Kein Aufschub der kommenden Bauabschnitte am Klinikum Ansbach

Der Kreistag hat im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 17. Februar 2023 in Wassertrüdingen den Antrag der Kreistagsfraktion der ÖDP vom 15. Januar 2023 auf ein befristetes Moratorium hinsichtlich des Weiterbaus am Klinikum Ansbach mit 54 zu 4 Stimmen abgelehnt. Einen zeitlichen Aufschub der Bauarbeiten wird es somit nicht geben.

Gleichzeitig wurde beschlossen, dass die Reformvorschläge der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung und andere neue Entwicklungen weiterhin verfolgt werden. Auch die Überlegungen für die ambulante, rettungsdienstliche und stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Ansbach seien einzubeziehen.

Die ÖDP-Kreistagsfraktion hatte unter Verweis auf die bereits von ihr geforderte Neuentstehung eines Schwerpunktversorgers in der Mitte des Landkreises beantragt, dass der Landkreis Ansbach vorläufig keine Mittel für die Finanzierung der Bauabschnitte 5 und 6 am Klinikum in Ansbach zur Verfügung stellen solle und die Beschlüsse die Kreistages über die Investition für den Weiterbau am Klinikum in Ansbach ausgesetzt werden sollen. Auch solle der Kreistag den Verwaltungsrat von ANregiomed auffordern, für die Bauabschnitte 5 und 6 des Klinikums Ansbach einen sofortigen Baustopp zu verfügen. Dazu hatte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege mitgeteilt, dass es weder ein Moratorium für angezeigt noch einen zentralen Neubau für erforderlich halte.

Nach dem ablehnenden Beschluss des Kreistages kann mit den Baumaßnahmen am Klinikum Ansbach wie geplant fortgefahren werden.