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Hilfen und Informationen für Unternehmen und Arbeitnehmer

Schreibtisch
© Andrey Popov-Fotolia 

Soforthilfe

Betriebe, die durch die Corona Krise einen Liquiditätsengpass erleiden, konnten im Rahmen der Sonderprogramme des Freistaates Bayern sowie des Bundes bis 31. Mai 2020 Soforthilfe beantragen. 

Die Höhe der Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt bei:

• bis zu 5 Erwerbstätige 9.000 Euro,
• bis zu 10 Erwerbstätige 15.000 Euro,
• bis zu 50 Erwerbstätige 30.000 Euro,
• bis zu 250 Erwerbstätige 50.000 Euro.

Obergrenze für die Höhe der Finanzhilfe ist der Betrag des durch die Corona-Krise verursachten Liquiditätsengpasses.

Bitte wenden Sie sich bei dringenden Mitteilungen sowie Fragen rund um die Rückzahlung der Corona-Soforthilfe bitte per E-Mail (Coronasoforthilfe.Anfragen@reg-mfr.bayern.de) an die Regierung von Mittelfranken. 

Überbrückungshilfe Corona

Die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 eine sogenannte „Überbrückungshilfe" für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen, beschlossen.

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschuss­programm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Steuerstundungen

Fällige Steuerzahlungen werden - soweit diese aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie nicht geleistet werden können - auf Antrag befristet zinsfrei gestundet. In solchen Fällen können die Betroffenen bis zum 31. Dezember 2020 entsprechende Anträge auf Stundung stellen. Dies betrifft die Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Umsatzsteuer. Daneben kann auf Antrag die Höhe der Vorauszahlungen angepasst werden. Hierfür werden vereinfachte Formblätter zur Beantragung von Steuererleichterungen zum Download auf den Seiten der entsprechenden Steuerverwaltung bereitgestellt.

Finanzamt Ansbach - Beantragung von Steuererleichterungen

Darlehen von LfA und KfW

Betroffenen Unternehmen stehen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus die Darlehensprodukte der LfA Förderbank Bayern und der KfW zur Verfügung. Der Freistaat Bayern stellt mit einer Erhöhung der Rückbürgschaften sicher, dass die LfA Förderbank Bayern zusätzliche Risiken übernehmen kann. Voraussetzung für die Unterstützung der Unternehmen ist die Bereitschaft der Hausbanken, die Förderangebote in die Gesamtfinanzierung einzubinden. Sprechen Sie hierzu bitte mit Ihrer Hausbank.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Coronavirus

LFA Förderbank Bayern - Informationen für Unternehmen

Kfw - Kredite für Unternehmen

Kurzarbeit

Aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen durch den Coronavirus ist es möglich, Kurzarbeitergeld nach den aktuell geltenden Regelungen zu beantragen.
Die Erleichterungen gelten rückwirkend ab 1. März 2020:

  • Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier:

Bundesagentur für Arbeit - Informationen zum Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld - Merkblatt Informationen für Arbeitgeber und Betriebsvertretungen

Kurzarbeitergeld - Merkblatt Informationen für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

Gesundheits- und Arbeitsschutz

Gesundheits- und Arbeitsschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ein wichtiger Aspekt für Unternehmen.

Zum Thema Kinderbetreung im Falle einer Schließung der Betreuungseinrichtung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Informationen zusammengestellt. Grundsätzlich muss mit dem Arbeitgeber besprochen werden, wie eine notwendig gewordene Kinderbetreuung mit Auswirkungen auf den Arbeitsplatz geregelt werden kann.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales - Arbeitsrechtliche Auswirkungen

DIHK - Betriebliche Pandemieplanung - Checklisten

Pandemieleitfaden der BDA - Hilfestellung für Betriebe

Handbuch Betriebliche Pandemieplanung

Was sind die Auswirkungen auf Arbeitnehmer?

Muss ich ins Büro, wenn der Kollege hustet? Darf ich von zu Hause aus arbeiten? Was ist, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? Diese und weitere Fragen beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Arbeitsrechtliche Auswirkungen (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Die Regierung von Mittelfranken hat am 18. März 2020 bekanntgegeben, dass ab sofort Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertagsruhe erlaubt sind. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Welche arbeitsrechtlichen Regelungen greifen in der aktuellen Situation. Darf ich von zu Hause aus arbeiten? Was ist, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat?

Informationen zu diesen Themen finden sie in den Informationen des Bundes und der IHK.

Arbeitsrechtliche Auswirkungen (Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Informationen der IHK Nürnberg für Mittelfranken
Handbuch betrieblicher Pandemieplanung

Beschäftigungsverbote für schwangere Frauen im Hinblick auf Coronainfektionen

Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

Risikobewertung, Außenhandel, Reisewarnung

Innen- und Gesundheitsministerium haben einen Corona-Krisenstab eingerichtet. Dessen wichtigste Aufgaben: Die Ausbreitung des Virus in Deutschland eindämmen und die Infektionsketten bei Einreisen nach Deutschland unterbrechen.

Aktuelle Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts
RKI - Risikogebiete
Informationen des Auswärtigen Amtes
Bundesgesundheitsministerium: Tagesaktuelle Informationen
Informationen zu Exportkreditgarantien

Was muss ich beachten, wenn ich aus einem Risikogebiet zurückkehre?

Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Darüber hinaus muss unverzüglich die für sie zuständige Kreisverwaltungsbehörde kontaktiert werden.

Das Infektionsgeschehen in einigen Ländern ist weiterhin besorgniserregend. Insbesondere Bilder aus beliebten Reisezielen, die Urlauber ohne die unabdingbare Einhaltung der Abstands- und Hygieneangebote zeigen, stimmen sorgenvoll. Das lässt befürchten, dass aus dem Sommerurlaub eine Vielzahl von Urlaubern infiziert nach Bayern zurückkehrt. Die Bayerische Staatsregierung will Infektionen bei Reiserückkehrern schnell erkennen und verhindern, dass Infektionsketten in Bayern ausgelöst werden. Der Schutz der Bevölkerung steht hier an oberster Stelle. Neben der bereits bestehenden Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten ist deshalb eine massive Ausweitung der Testungen notwendig. Es soll ein attraktives, kostenloses Testangebot für Reiserückkehrer an den bayerischen Flughäfen, bayerischen Autobahngrenzübergängen und den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg entstehen. Das Testangebot umfasst Ankommende aus Risikogebieten ebenso wie aus Nicht-Risikogebieten. Diese Testzentren werden entsprechend eingesetzt, wenn der Bund die angekündigte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten einführt.

Die Staatsregierung hat bereits begonnen an den Flughäfen München und Nürnberg vorläufige Testzentren einzurichten. Bis zum 30.07.2020 soll auch am Flughafen Memmingen ein Testzentrum die Arbeit aufnehmen. Mit dem Betrieb der Testzentren sollen externe Betreiber beauftragt werden. Das reguläre Testangebot soll täglich von 5 Uhr bis 23 Uhr und auch am Wochenende zur Verfügung stehen.

Um möglichst viele Infizierte bei der Rückkehr nach Bayern zu identifizieren, sollen zudem Kontrollen an den großen Grenzübergängen nach Österreich stattfinden. Die Testzentren werden an den nächstgelegenen Rastanlagen Hochfelln-Nord (A8), Heuberg (A93) (dauerhaft ab 07.08.2020, bis dahin übergangsweise Inntal-Ost) und Donautal-Ost (A3) eingerichtet. Die Testzentren in den Hauptbahnhöfen Nürnberg und München sollen bis 07.08.2020 einsatzbereit sein. Die Testzentren sollen ebenfalls von externen Betreibern betreut werden.

Das Verkehrsministerium wird unverzüglich in Verhandlungen mit dem Bund bzw. der Deutschen Bahn AG treten und die Voraussetzungen für die Bereitstellung der notwendigen Flächen sowie die Beschilderung und Verkehrsleitung schaffen. Das Innenministerium wird mit den freiwilligen Hilfsorganisationen bzw. dem THW den vorläufigen Betrieb von Testzentren nachgelagert zu den drei Grenzübergängen und den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg verhandeln und beauftragen. Ziel ist eine Inbetriebnahme der vorläufigen Testzentren am 30.07.2020.

Die Kosten übernimmt der Freistaat Bayern, soweit sie nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. Zudem sollen im Bahn- und Straßenverkehr aus Risikogebieten Stichprobenkontrollen der Reisenden durchgeführt werden, um die Einreisebestimmungen durchzusetzen. Der Bund wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Bahnverkehr und auf den Bahnhöfen wirksam kontrolliert und durchgesetzt wird.

Weitere Informationen dazu finden Sie in der Einreise-Quarantäneverordnung.

Risikogebiete Corona

Stand: 30. Juli 2020

Landrat Dr. Jürgen Ludwig: Corona-Lage gemeinsam bewältigen

Corona-Warn-App

Externer Link: Corona App - Bundesregierung
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Externer Link: Arztsuche Coronatest
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Mund-Nasen-Schutz Anleitung
Coronavirus Mitarbeiterinformation
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Externer Link: Unser Soziales Bayern
© Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales