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Wassergefährdende Stoffe

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Sachgebiet 43 - Wasserrecht
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Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Anlagen – dies umfasst Lagern, Abfüllen, Umschlagen, Herstellen, Behandeln und Verwenden – beinhaltet immer das bewusste Schaffen einer Gefahrenquelle für die Gewässer. Um die Gefahren und das berechtigte Interesse an der Nutzung einer solchen Anlage in Einklang zu bringen, sind verschiedene Regelungen zu beachten, die sich insbesondere aus den §§ 62 und 63 des Wasserhaushaltsgesetzes – WHG sowie der Anlagenverordnung – AwSV ergeben.

Aus der sogenannten Wassergefährdungsklasse des verwendeten Stoffes und der vorhandenen Menge wird die Gefährdungsstufe einer Anlage ermittelt.

Beispiele für die Wassergefährdungsklassen bekannter Stoffe:

• WGK 1: Natriumchlorid („Speisesalz“), Essigsäure, AdBlue
• WGK 2: Diesel / Heizöl
• WGK 3: Benzin, Altöl

Ermittlung der Gefährdungsstufe:

Je nach Gefährdungsstufe und der Art des Umgangs mit dem wassergefährdenden Stoff müssen verschiedene Voraussetzungen für einen legalen Betrieb erfüllt sein. Beim Betrieb in Wasserschutz- oder Überschwemmungsgebieten können höhere Anforderungen gestellt werden. Zudem sind regelmäßige Prüfungen der Anlagen durch Sachverständige nach § 2 Abs. 33 AwSV vorgeschrieben, um Mängel an den Anlagen erkennen und beheben zu können.
Die Prüfzeitpunkte und -fristen ergeben sich auf Basis der Wassergefährdungsklasse aus der Anlage 5 der AwSV, für Anlagen in Wasserschutz- und Überschwemmungsgebieten aus Anlage 6 der AwSV.

Die Pflicht zur Beauftragung der Prüfung obliegt dem Betreiber der Anlage. Sofern die Anlage bereits im Register des Landratsamtes geführt wird, wird der Betreiber zu gegebener Zeit an seine Prüfpflicht erinnert. Festgestellte Mängel sind vom Betreiber zu beseitigen.
Hierbei sind geringfügige Mängel eigenverantwortlich zu beheben, während bei der Feststellung erheblicher Mängel eine Nachkontrolle durch den Sachverständigen erforderlich wird. Bei gefährlichen Mängeln ist die Anlage unverzüglich außer Betrieb zu nehmen.
Schäden, die durch den Betrieb einer mangelhaften Anlage hervorgerufen werden, gehen zu Lasten des Betreibers! Werden bekannte Mängel nicht unverzüglich, bzw. innerhalb der vom Sachverständigen angegebenen Frist behoben, so kann dies beispielsweise dazu führen, dass Versicherungen für entstandene Gebäude- und Umweltschäden nicht aufkommen müssen. Bitte halten Sie daher – nicht zuletzt in Ihrem eigenen Interesse – Ihre Anlage stets in mangelfreiem Zustand!

Weitere Informationen »

Erforderliche Unterlagen

Das letzte Sachverständigengutachten ist auf Verlangen den Behörden sowie dem Sachverständigen zur nächsten Prüfung vorzulegen.

Gesetzliche Grundlagen

• §§ 62 und 63 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)
• Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – „Anlagenverordnung“ (AwSV)

Heizöllagerung

Detaillierte Informationen zur privaten Heizöllagerung erhalten Sie hier