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Abwasser (Erlaubnis oder Genehmigung)

Ansprechpartner

Sachgebiet 43 - Wasserrecht
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Fax: (0981) 468-18 4319
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Als Abwasser bezeichnet man

• das durch Gebrauch verunreinigte (bzw. in seinen Eigenschaften oder seiner Zusammensetzung veränderte) Wasser,
• das von befestigten Flächen abfließende Niederschlagswasser sowie
• das anfallende Fremdwasser, welches in die Kanalisation durch bauliche Schäden eintritt.

Abwässer werden in der Kanalisation gesammelt und zu zentralen kommunalen Kläranlagen transportiert; dort wird das Abwasser behandelt und danach in als Vorfluter dienende Gewässer (hierzu zählt auch das Grundwasser) eingeleitet.
Die Einleitung von Abwasser aus einer zentralen Kläranlage in ein Gewässer (Direkteinleitung) bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis. Die Zuständigkeit für dieses wasserrechtliche Verfahren liegt beim Landratsamt Ansbach.
Daneben kann eine Einleitung von Abwasser in eine öffentliche Kanalisation (Indirekteinleitung) wasserrechtlich genehmigungspflichtig sein (z.B. Abwasser aus einer Fahrzeugreinigungsanlage oder Abwasser aus einem metallverarbeitenden Betrieb). Auch hier sind die Antragsunterlagen beim Landratsamt Ansbach einzureichen.

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Erforderliche Unterlagen

Ganz allgemein gilt für die benötigten Unterlagen bei wasserrechtlichen Vorhaben die Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren (WPBV).
Die beim Landratsamt eingegangenen Antragunterlagen werde zusammen mit den Plänen an das Wasserwirtschaftsamt zur Erstellung eines Gutachtens weitergeleitet

Wir empfehlen Ihnen, vorab mit uns bzw. dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach vorab zu klären, in welchem Umfang wir bei Ihrem Vorhaben tatsächlich Unterlagen benötigen, da sich dies auch daran orientiert, welche Art des Verfahrens bei Ihrem konkreten Vorhaben erforderlich ist. Ansprechpartner beim Wasserwirtschaftsamt können ggf. beim Landratsamt erfragt werden.

Gesetzliche Grundlagen

Die hauptsächlichen Rechtsgrundlagen in Bezug auf die Wasserkraft lauten wie folgt:

- das Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts, bzw. „Wasserhaushaltsgesetz“ (WHG)
- das Bayerische Wassergesetz (BayWG)

Kosten

Bei wasserrechtlichen Verfahren fallen Kosten an, die sich im Detail aus der Anlage zur Verordnung über den Erlass des Kostenverzeichnisses zum Kostengesetz (KVz) ergeben.

Welche der dortigen Kostenregelungen einschlägig ist, hängt jeweils von der Art des konkreten Vorhabens ab. Hinzu kommen zudem ggf. im Rahmen des Verfahrens anfallende Auslagen (z.B. Gutachten des amtlichen Sachverständigen).