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wassergefährdenden Stoffen (Umgang)

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Sachgebiet 43 - Wasserrecht
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Der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – dies umfasst Lagern, Abfüllen, Umschlagen, Herstellen, Behandeln und Verwenden – beinhaltet immer das bewusste Schaffen einer Gefahrenquelle für die Gewässer. Um die Gefahren und das berechtigte Interesse am Umgang mit diesen Stoffen in Einklang zu bringen, wurde der sogenannte Besorgnisgrundsatz in das Wasserhaushaltsgesetz aufgenommen, welcher besagt, dass bei normalen Umständen eine Gewässerverunreinigung durch den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nicht zu besorgen sein darf. Dieser allgemeine Grundsatz wird durch spezialgesetzliche Regelungen, insbesondere die Anlagenverordnung (VAwS), konkretisiert.

Aus der gesetzlich festgelegten sogenannten Wassergefährdungsklasse des verwendeten Stoffes und der vorgehaltenen Menge wird eine Gefährdungsstufe ermittelt. Je nach Gefährdungsstufe und der Art des Umgangs mit dem wassergefährdenden Stoff müssen verschiedene Voraussetzungen für einen legalen Betrieb erfüllt sein. Beim Betrieb in Wasserschutz- oder Überschwemmungsgebieten werden dabei i.d.R. höhere Anforderungen gestellt. So kommen, von der Ölheizungsanlage im Einfamilienhaus bis zur öffentlichen Tankstelle, einem Betrieb der chemischen Industrie oder einer Biogasanlage vielfältige Sicherheitsvorkehrungen in Frage. Zudem muss jede Anlage grundsätzlich den sogenannten „allgemein anerkannten Regeln der Technik“ entsprechen, welche entsprechenden Regelwerken entnommen werden können.

Im privaten Umfeld ist insbesondere die 5-jährig wiederkehrende Prüfung von Heizöllagerungen durch Sachverständige relevant. Diese Prüfung ist vorgeschrieben für ein Lagervolumen ab 10.000 Litern, sowie ab 1.000 Litern in Wasserschutzgebieten, und unabhängig vom Lagervolumen, wenn die Lagerung unterirdisch erfolgt oder unterirdische Anlagenteile verwendet werden. Zusätzlich sind Anlagen in Überschwemmungsgebieten ab 1.000 Litern bei Inbetriebnahme oder innerhalb von 2 Jahren nach Inkrafttreten einer Überschwemmungsgebietsverordnung einmalig zu prüfen.
Die Pflicht zur Beauftragung der Prüfung obliegt dabei dem Betreiber der Anlage. Sofern die Anlage im Register des Landratsamtes geführt wird, wird der Betreiber zu gegebener Zeit an seine Prüfpflicht erinnert. Festgestellte Mängel sind vom Betreiber zu beseitigen. Hierbei sind geringfügige Mängel eigenverantwortlich zu beheben, während bei der Feststellung erheblicher Mängel eine Nachkontrolle durch den Sachverständigen erforderlich wird. Bei gefährlichen Mängeln ist die Anlage unverzüglich außer Betrieb zu nehmen.
Schäden, die durch den Betrieb einer mangelhaften Anlage hervorgerufen werden, gehen zu Lasten des Betreibers! Werden bekannte Mängel nicht innerhalb angemessener Frist behoben, so kann dies beispielsweise dazu führen, dass Versicherungen für entstandene Gebäude- und Umweltschäden nicht aufkommen müssen. Bitte halten Sie daher – nicht zuletzt in Ihrem eigenen Interesse – Ihre Anlage stets in mangelfreiem Zustand!

Weitere Informationen:

Weitere detaillierte und umfangreiche Informationen finden Sie auf den Seiten des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) unter folgender Adresse:
Informationen des Bayerischen Landesamtes für Umwelt zum Thema Umgang mit wassergefährdenden Stoffen